Gesetze / Gentechnik-Sicherheitsverordnung

GenTSV

§ 18 Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen

Stand: 01.03.2021

Bund4 Entscheidungen

Wird zitiert von 4

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. OVG Sachsen-Anhalt, 28.05.2019 – 3 M 11/19Zitiert von 9
  2. VG Magdeburg, 26.01.2016 – 7 B 334/15Zitiert von 5
  3. OVG Sachsen-Anhalt, 31.01.2014 – 3 M 124/13Zitiert von 13
  4. OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2013 – 3 M 311/12Kapazitätsermittlung im Hochschulzulassungsrecht: Bestimmung der Lehrverpflichtung des wissenschaftlichen Personals KI-generierter TitelZitiert von 14

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

4 Entscheidungen zu § 18 GenTSV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/GenTSV%202021/18#abs-1 (1) Prüfungs-, Instandhaltungs-, Reinigungs-, Änderungs- oder Abbrucharbeiten in oder an Anlagen, Apparaturen oder Einrichtungen, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2, 3 oder 4 durchgeführt wurden, dürfen nur vorgenommen werden, wenn eine schriftliche Erlaubnis des Betreibers, des Projektleiters oder des für den Betrieb der Anlage, der Apparatur oder der Einrichtung unmittelbar Verantwortlichen oder dessen Vorgesetzten vorliegt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/GenTSV%202021/18#abs-2 (2) Voraussetzungen für Arbeiten nach Absatz 1 sind, dass die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen getroffen und die Beschäftigten arbeitsplatzbezogen unterwiesen worden sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/GenTSV%202021/18#abs-3 (3) Vor der Durchführung von Prüfungs-, Instandhaltungs-, Reinigungs-, Änderungs- oder Abbrucharbeiten sind die Anlagen, Apparaturen und Geräte zu desinfizieren. Ist dies nicht ausreichend möglich, dürfen die Prüfungs-, Instandhaltungs-, Reinigungs-, Änderungs- oder Abbrucharbeiten nur unter Anwendung technischer Schutzmaßnahmen oder unter Verwendung geeigneter persönlicher Schutzausrüstung durchgeführt werden. Dabei ist die persönliche Schutzausrüstung nachrangig zu technischen Schutzmaßnahmen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/GenTSV%202021/18#abs-4 (4) Für die Prüfung, Wartung und Instandsetzung kontaminierter Geräte gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/GenTSV%202021/18#abs-5 (5) Für regelmäßige Arbeiten im Sinne der Absätze 1 und 3 kann eine entsprechende Dauererlaubnis erteilt werden; bei erteilter Dauererlaubnis sind die Beschäftigten mindestens einmal jährlich zu unterweisen.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/GenTSV%202021/18#abs-6 (6) Auf die Tätigkeiten nach Absatz 1 sind § 13 Absatz 1 Satz 1 und § 20 entsprechend anzuwenden.

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